Einberufung der Stimmberechtigten zur Urnenabstimmung über den Kauf der Liegenschaft Breitenbachstrasse 19 inkl. Sanierungskosten Restaurant vom 18. August 2019

Gemeinde Büsserach


Einberufung der Stimmberechtigten

zur Urnen-Abstimmung über den Kauf der Liegenschaft Breitenbachstrasse 19 (Restaurant Traube) inkl. Sanierungskosten Restaurant» vom 18. August 2019


 

Der Gemeinderat von Büsserach
gestützt auf § 30 des Gesetzes über die politischen Rechte (GpR) vom 22.09.1996 beschliesst:

Am 18. August 2019 findet eine Urnen-Abstimmung über folgende Vorlage statt:


Kauf der Liegenschaft Breitenbachstrasse 19 (Restaurant Traube) inkl. Sanierungskosten Restaurant
– Bewilligung eines Bruttokredits von Fr. 1‘665‘000.–


Stimmfähigkeit
Stimmfähig sind Schweizer und Schweizerinnen, die am Abstimmungssonntag das 18. Altersjahr vollenden oder vollendet haben und die nicht wegen dauernder Urteilsunfähigkeit unter umfassender Beistandschaft stehen oder durch eine vorsorgebeauftragte Person vertreten werden (Art. 398 ZGB).


Zustellung des Stimmmaterials
Die Gemeinde stellt das Stimmmaterial den Stimmberechtigten bis spätestens Samstag, 27. Juli 2019 zu.


Briefliche Stimmabgabe
Das Stimmrecht kann ab Erhalt des Materials bis zum 17. August 2019 bis 19.00 Uhr brieflich ausgeübt werden. Später eingegangene Zustellkuverts werden nicht entgegengenommen. Die Stimmzettel sind offen in das Zustellkuvert zu legen. Der Stimmrechtsausweis ist zu unterschreiben und dem Zustellkuvert beizugeben.

 

 

 

 

 

 


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