Gemeindeversammlung


 
Einladung zur Gemeindeversammlung vom 24. Juni 2019, um 20.15 Uhr im Konzertsaal Büsserach

 

EINWOHNERGEMEINDE

1. Umrüsten von 119 Kandelaber mit LED-Leuchten

– Genehmigung eines Bruttokredits von Fr. 170'000.–

Bericht_Traktandum1

2. JAHRESRECHNUNG 2018

2.1 Behandlung und Genehmigung der Nachtragskredite

2.2 Bestimmung über die Verwendung des Ertragsüberschusses

2.3 Behandlung und Genehmigung der Erfolgsrechnung

2.4 Behandlung und Genehmigung der Investitionsrechnung
      Rechnung 2018 Einwohnergemeinde

3. Kauf der Liegenschaft «Restaurant Traube» inkl. Sanierungskosten Restaurant

– Genehmigung eines Bruttokredits von Fr. 1'665'000.–

Bericht_Traktandum_3

4. Planungskredit für den Wohnungsausbau in der Liegenschaft «Restaurant Traube»

– Genehmigung eines Planungskredits von Fr. 50'000.–

Bericht_Traktandum_4


5. Kenntnisnahmen und Verschiedenes


BÜRGERGEMEINDE

1. JAHRESRECHNUNG 2018 der Bürgergemeinde und Forst

1.1 Behandlung und Genehmigung der Laufenden Rechnung

1.2 Behandlung und Genehmigung der Investitionsrechnung

1.3 Bestimmung über die Verwendung der Rechnungsergebnisse
      Rechnung 2018 Bürgergemeinde

2. Kenntnisnahmen und Verschiedenes

Stimmbürgerinnen und Stimmbürger ab vollendetem 18. Altersjahr sind freundlichst eingeladen, den Versammlungen beizuwohnen.
Die Unterlagen zur Einsichtnahme liegen auf der Gemeindeverwaltung Büsserach während den ordentlichen Schalteröffnungszeiten auf.

Abstimmungsvorschlag des Gemeinderates für das Traktandum 3

An der Sitzung vom 27. Mai 2019 hat sich der Gemeinderat mit der Informationspolitik und der Geschäftsabwicklung an der Gemeindeversammlung befasst und sich einstimmig dafür entschieden, für das Sachgeschäft eine «geheime Abstimmung» zu beantragen.

Der Gemeinderat wird das Traktandum an der Gemeindeversammlung wie üblich vorstellen. Anschliessend erhalten die Versammlungsteilnehmer die Möglichkeit, sich zur Vorlage zu äussern. Die Abstimmung erfolgt daraufhin aber nicht durch das übliche «Handerheben». Die Stimmberechtigten geben ihre Stimme schriftlich ab. Das heisst, die Anwesenden sehen und wissen nach erfolgter Abstimmung nicht, wer «für» oder «gegen» das Geschäft gestimmt hat. Die Auszählung der Stimmen erfolgt umgehend durch das Büro der Gemeindeversammlung. Dieses setzt sich aus den Stimmenzählern, dem Gemeindepräsidenten und der Gemeindeschreiberin zusammen (§60 GG).

Bei Fragen dürfen Sie sich gerne an die Gemeindeverwaltung Büsserach wenden (Tel. 061 789 90 32 oder cathrin.schmid@buesserach.ch).

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 
 
 
 
Einladung zur Gemeindeversammlung vom 10. Dezember 2018, um 20.15 Uhr im Konzertsaal Büsserach

Ausschreibung_GV_10.12.2018

Einwohnergemeinde

1. Aufhebungsantrag des Reglements für die Lüssel-Korrektion und den Unterhalt der Lüssel im Bereich der Gemeinde Büsserach
    Bericht zu Traktandum 1

Beschluss (einstimmig)
Das Reglement für die Lüssel-Korrektion und den Unterhalt der Lüssel im Bereich der Gemeinde Büsserach aus dem Jahr 1948 wird per sofort aufgehoben.  

2. Aufhebungsantrag des Flur- und Dorfreglements der Gemeinde Büsserach
    Bericht zu Traktandum 2

Beschluss (einstimmig)
Das Flur- und Dorfreglement der Gemeinde Büsserach aus dem Jahr 1942 wird per sofort aufgehoben.

3. Genehmigung des Bruttokredits für die Sanierung Obere Hofmattstrasse Abschnitt Fehrenstrasse bis Hofmattring
    Bericht_zu_Traktandum_3

Beschluss (2 Gegenstimmen)
Der Bruttokredit von Fr. 580'000.-- für die «Sanierung Obere Hofmattstrasse Abschnitt Fehrenstrasse bis Hofmattring» wird genehmigt.

4. Betriebskostenbeiträge an das Schwimmbad und die Eishalle der Stadt Laufen ab 2019
    Bericht zu Traktandum 4

Beschluss (6 Gegenstimmen)
Die Einwohnergemeinde beteiligt sich für die nächsten 4 Jahre mit einem Einwohnerbeitrag von Fr. 10.-- an die Betriebskosten des Schwimmbads sowie an die Eissport- und Freizeithalle Laufen. Davon entfallen Fr. 5.-- an das Schwimmbad und Fr. 5.-- an die Eissport- und Freizeithalle.


5. BUDGET 2019

5.1 Genehmigung des Stellenplans der Gemeindeangestellten
5.2 Festsetzung der Steueransätze nat. und jur. Personen
5.3 Festsetzung der Personalsteuer
5.4 Festsetzung der Feuerwehrersatzabgabe
5.5 Festsetzung der Hundesteuer
5.6 Festsetzung der Kehricht-Grundgebühr
5.7 Festsetzung der Grundgebühr für Wasser sowie die Verbrauchsgebühr
5.8 Festsetzung der Grundgebühr für Abwasser und die Verbrauchsgebühr
5.9 Beratung und Genehmigung der Erfolgs- und Investitions-Rechnung
5.10 Genehmigung der Teuerungszulage für das Gemeinde-Personal
Budget 2019 EInwohnergemeinde

Allen Anträgen wurde zugestimmt und das Budget genehmigt.


6. Kenntnisnahmen und Verschiedenes



Bürgergemeinde

1. Beitritt der Gemeinde Meltingen zum Zweckverband Forstbetrieb Schwarzbubenland
    Bericht zu Traktandum 1 BG
    FB Schwarzbubenland - Zweckverbandsstatuten

Beschluss (einstimmig)
Die Bürgergemeindeversammlung stimmt dem Beitritt der Einheitsgemeinde Meltingen zum Zweckverband Schwarzbubenland per 01.01.2019 zu und genehmigt die geänderten Statuten.


2. BUDGET 2019

2.1 Beratung und Genehmigung der Laufenden Rechnung
2.2 Genehmigung der Investitionsrechnung
Budget 2019 Bürgergemeinde

Beschluss (einstimmig)
Die Laufende Rechnung aufgeteilt in
- Bürgerrechnung mit einem Aufwandüberschuss von Fr. 6'850.--
- Forstrechnung mit einem Ertragsüberschuss von Fr. 5'000.--
wird genehmigt.


3. Kenntnisnahmen und Verschiedenes

Stimmbürgerinnen und Stimmbürger ab vollendetem 18. Altersjahr sind freundlichst eingeladen, den Versammlungen beizuwohnen.



Einladung zu den ordentlichen Versammlungen der Einwohner- und Bürgergemeinde Büsserach am Montag, 25. Juni 2018, 20.15 Uhr, im Konzertsaal Büsserach

Einwohnergemeinde


1. Ersatzbeschaffung TLF für die Feuerwehr Büsserach

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

    - Genehmigung eines Bruttokredits von Fr. 470'000.--
    Ersatzbeschaffung TLF

2. JAHRESRECHNUNG 2017
    2.1 Behandlung und Genehmigung der Nachtragskredite
    2.2 Bestimmung über die Verwendung des Ertragsüberschusses
    2.3 Behandlung und Genehmigung der Erfolgsrechnung
    2.4 Behandlung und Genehmigung der Investitionsrechnung
    Rechnung 2017 Einwohnergemeinde 

3. Kenntnisnahmen und Verschiedenes


Bürgergemeinde

1. Genehmigung der Jahresrechnung 2017 der Forstbetriebsgemeinschaft Thierstein-Mitte

2. Jahresrechnung 2017 der Bürgergemeinde und Forst 
    2.1 Behandlung und Genehmigung der Laufenden Rechnung
    2.2 Behandlung und Genehmigung der Investitionsrechnung
    2.3 Bestimmung über die Verwendung der Rechnungsergebnisse
    Rechnung 2017 Bürgergemeinde 

3. Kenntnisnahme und Verschiedenes

Stimmbürgerinnen und Stimmbürger ab vollendetem 18. Altersjahr sind freundlichst eingeladen, den Versammlungen beizuwohnen.
Der Gemeinderat

Protokolle:

Protokoll Einwohnergemeinde

Protokoll Bürgergemeinde